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| LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1999 - L 7 VS 10/98 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. September 1999 - L 7 VS 10/98 (https://dejure.org/1999,10588)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (SVG) wegen einer Schizophrenie; Nachweis eines Ursachenzusammenhangs zwischen geschützter Tätigkeit, Schädigung und Schädigungsfolgen; Ursachenzusammenhang zwischen Belastungen während des ...
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 02.10.1997 - S 31 V 313/92
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1999 - L 7 VS 10/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 10.11.1993 - 9a RV 41/92
Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1999 - L 7 VS 10/98
Das Vorliegen für der Voraussetzungen für die Zustimmung muß mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, d.h. ernste und vernünftige Zweifel ausschließende Wahrscheinlichkeit, erwiesen sein, wobei eine enge Auslegung geboten ist (vgl. BSG, Urteil vom 10.11.1993, 9/9a RV 41/92). - BSG, 24.09.1992 - 9a RV 31/90
Selbsttötung im Wehrdienst - Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1999 - L 7 VS 10/98
Bei der Schädigung durch wehrdiensteigentümliche Verhältnisse zählt die haftungsbegründende Kausalität zum Schädigungstatbestand und unterliegt damit dem vollen Beweis (vgl. BSG, Urteil vom 24.09.1992, 9a RV 31/90, SozR 3-3220 § 81 SVG Nr. 6).